Allgemeine Geschäftsbedingungen

swen zenker edv-systeme (Webhosting / Webdesign)

§1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma swen zenker edv-systeme, Schillerstraße 4, 01454 Radeberg (nachfolgend kurz szedv genannt).

§2 Angebot / Vertrag

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich (per eMail, Fax oder Briefpost) bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung.

§3 Vertragsdauer

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und verlängert sich automatisch. Mindestvertragslaufzeiten ergeben sich in Verbindung mit Top-Level-Domains auf 1 Jahr bzw. bei US und NAME Domains zwei Jahre (Vorgabe der jeweiligen NIC). Domainverträge verlängern sich jährlich.

Hosting-Kündigungen (Server / Accounts) sind mit 4-wöchiger Frist zum Monatsende möglich. Domain-Kündigungen sind mit 3-monatiger Frist zum Jahresende möglich.

§4 Zahlungsbedingungen

Der Gesamtbetrag ist nach Vertragsabschluß sofort fällig. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Lastschrift. Auf Wunsch kann die Zahlung per Rechnung vereinbart werden. Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage. Maßgebend ist der Zahlungseingang. Scheckzahlungen gelten erst nach Gutschrift.

Bei Zahlungszielüberschreitungen ist szedv zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Sind Zahlungen im Verzug, wird die Bearbeitung des Auftrages bis zum Eingang aller offenen Rechnungen unterbrochen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist szedv vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts (selbst wenn dieser bezahlt ist) berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten kann szedv in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. Außerdem ist szedv berechtigt, bei Verzug ein Zurückbehaltungsrecht an den Domainnamen gemäß § 273 BGB geltend zu machen.

§5 Außergewöhnliche Leistungen

Werden bei der Durchführung des Auftrages außergewöhnliche Leistungen notwendig, wird dies zu einem Stundensatz von 49,- € gesondert in Rechnung gestellt.

§6 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung auf den Vertragspartner über.

§7 Eigentumsnachweis

Der Kunde ist verpflichtet, auf Anfrage nachzuweisen, dass er der rechtmäßige Eigentümer des Materials ist, bzw. befugt ist, das Material zur Vertragsdurchführung zur Verfügung zu stellen. Sollte dies nicht der Fall sein, hat dies die Auflösung des Vertrages zur Folge.

§8 übergebene Daten / Mitwirkungspflicht

Alle Texte zur Veröffentlichung müssen szedv in digitalisierter Form (vom Vermittler) übergeben werden. Die Kosten für die Erstellung (Texte, Fotos) trägt der Kunde. Falls das übergebene Material den technischen Anforderungen nicht entspricht, verpflichtet sich der Kunde, dies nachzubessern bzw. ersetzen zu lassen. Alle übergebenen Materialien werden nicht zurückgegeben. Der Kunde hat daher selbst Sorge zu tragen, dass er keine Originale übersendet.

Der Kunde verpflichtet sich beratend und beistehend (mit seinem Produktwissen) bei der Erstellung der HomePage mitzuwirken.

§9 Suchmaschineneintragung

Die Homepages, Domainnamen und Webseiten aus dem Internet werden bei den entsprechenden Diensten angemeldet. Eine Aufnahme in alle Dienste kann jedoch nicht garantiert werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

§10 Domainvergabe

Domainnamen werden bei dem jeweiligen NIC registriert. Die entsprechenden AGB’s dieser Vergabestellen sind zu beachten. Der Kunde kann von der tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens szedv ausgeschlossen.

§11 Veröffentlichte Inhalte

Mit der Übermittlung der Inhalte für die Webseiten stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und stellt sicher, dass er kein Material verwendet, das Dritte in Ihren Rechten verletzt. Der Vertragspartner darf mit Form, Inhalt und dem verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. In diesem Fall ist szedv berechtigt, die Annahme der Internet-Seiten zu verweigern bzw. diese sofort zu löschen. szedv hat hierüber keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß gegen diese Vorschriften haftet der Kunde szedv gegenüber und alle hieraus entstandenen Schäden und hat die sofortige Vertragsauflösung zur Folge. Der Zugriff wird für den Fall gesperrt, dass Ansprüche von Seiten Dritter erhoben werden, oder der Kunde nicht zweifelsfrei berechtigt ist, die Dokumente bzw. Programme veröffentlichen zu lassen. szedv behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe- Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen via electronic Mail) über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.

Erotik-Angebote, Banneraustausch-Aktivitäten, Downloadverzeichnisse, MP3-Files dürfen nur auf entsprechenden Sonder-Servern genutzt werden.

Es besteht seitens szedv keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden.

§12 Gewährleistung

szedv übernimmt für die korrekte visuelle Darstellung im Internet keine Haftung, falls Fehler durch technische Mängel hervorgerufen werden.  Der Kunde hat eine Frist von zwei Wochen nach Fertigstellung und Veröffentlichung für etwaige Reklamationen, danach gilt die HomePage als angenommen.

Für Störungen innerhalb des Internet kann szedv keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch € 250,00 beschränkt.

§13 Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen dritter hinsichtlich der uns überlassenen Daten frei. Unsere Server werden regelmäßig gesichert.

Im Falle eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, uns die betreffenden Daten noch einmal kostenlos zu übermitteln.

§14 Formfordernis

Mündliche Nebenabreden sowie Abänderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

§15 Anwendbares Recht

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§16 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Kamenz.

Stand 09-2009